#europa-tagung mai 2018


Am 4./5. Mai 2018 kamen mehr als 170 Mitglieder und 23 Referentinnen und Referenten in Frankfurt/Main zusammen, um über die Perspektiven für Europa zu debattieren und ein Jahr vor der nächsten Europawahl einen Aufschlag für ein sozialeres, demokratischeres, friedlicheres Europa zu machen.

Das ist uns gelungen! Bereits am Freitag hat uns Gesine Schwan in ihrer Keynote darin bestärkt, dass die Erneuerung der Partei nicht zu einer leeren Worthülse werden darf, sondern aktiv gestaltet werden muss. Sie hat darauf hingewiesen, dass wir jetzt in Bezug auf Europa klarstellen und durchdeklinieren müssen, was Solidarität heißt, wie wir Solidarität in Europa wieder leben können und die Folgen der Wirtschaftskrise und die dramatischen Folgen der Austeritätspolitik angehen können. Dazu sind z.B. höhere öffentliche Investitionen nötig, aber auch ein EU-Währungsfonds und vor allem eine Stärkung des Sozialen auf gesamteuropäischer Ebene.

Die regionale Ebene muss gleichzeitig viel stärker in die Lösung der Probleme eingebunden werden. Die Aufnahme von Geflüchteten als freiwillige Leistung derjenigen Kommunen, die sich durch BürgerInnenpartizipation dazu entscheiden und gute Integration leisten können, kann beispielsweise eine solche Chance bieten, die durch Anreize für diese Kommunen unterstützt werden muss, so Gesines Argumentation. Außerdem können so die Willkommenskultur gestärkt, Ängste abgebaut und durch die Freiwilligkeit Akzeptanz und Engagement geschaffen werden. Mit der anschließenden Diskussion hatten wir einen guten Auftakt, der uns die Probleme, aber auch Lösungswege und eine positive Erzählung der Europäischen Union gezeigt hat.


Wir wollen ein linkes Europa


In den einzelnen Workshops, mit denen wir den zweiten Tag gestartet haben, ist dann intensiv an vier Themenbereichen gearbeitet worden. Die Wirtschafts- und Sozialpolitik, die Demokratisierung der EU, die Flucht- und Migrationspolitik sowie die EU als Friedensprojekt waren dabei die Kernthemen, die mit ReferentInnen aus vielen europäischen Ländern diskutiert wurden.

Die Ergebnisse dieser Workshops werden wir euch noch detailliert zusammenfassen, um sie als ersten Schritt für unsere weitere Debatte nutzbar zu machen.

Genauso werden wir euch die wichtigsten Punkte des Abschlusspanels zur Verfügung stellen. Dietmar Köster, MdEP hat diese Runde moderiert, an der Julie Ward, MdEP aus Großbritannien, Pier Antonio Panzeri, MdEP aus Italien, Julia Zimmermann als Mitglied des National Executive Boards der Razem Partia in Polen und Giorgos Chondros von Syriza in Griechenland teilgenommen haben.

Um in Europa etwas zu verändern, das ist auf dem Podium und in der anschließenden Diskussion klar geworden, müssen sich die Kräfteverhältnisse ändern. Dazu wiederum müssen wir als Linke aber auch in unseren Parteien etwas bewegen. Der Beitrag der DL21 muss dabei die Gestaltung des Erneuerungsprozesses der SPD sein. Deshalb freuen wir uns darauf, die Ergebnisse der Tagung aufzubereiten, mit euch weiter zu diskutieren und unsere Positionen zu Europa dann im Vorfeld der Europawahl als Impulse in die Gesamtpartei zu geben. Das ist jetzt unsere Aufgabe als DL21, daran wollen wir jetzt Schritt für Schritt weiterarbeiten.

Wir bereiten die inhaltlichen Aussagen auf und laden euch alle ein, an unserer inhaltlichen Positionierung zu Europa mitzuarbeiten. Wir freuen uns dann auf eure Beiträge und auf eure Kommentare.

Die letzten Tage haben gezeigt: Wir sind stark in der inhaltlichen Arbeit, wir wollen ein linkes Europa und wir sind bereit, den Erneuerungsprozess mit Leben und mit linken Inhalten zu füllen.